Die EU unterstützt, wie sie heute verkündet hat, die wirtschaftliche Erholung in sämtlichen Mitgliedstaaten mit Investitionen in Höhe von fast 2,2 Mrd. EUR in 140 wichtige Verkehrsvorhaben. Mit diesen Vorhaben soll dazu beigetragen werden, fehlende Verkehrsverbindungen auf dem gesamten Kontinent aufzubauen, den nachhaltigen Verkehr zu fördern und Arbeitsplätze zu schaffen. Dafür werden Mittel über die Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) bereitgestellt, die Regelung der EU für Finanzhilfen zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur.
Mit diesen Mitteln wird die EU auf ihre Klimaziele aus dem europäischen Grünen Deal hinarbeiten. Priorität haben insbesondere Vorhaben zur Verbesserung des Schienenverkehrs, einschließlich grenzüberschreitender Verbindungen und der Anbindung von Häfen und Flughäfen. Dem Binnenschiffsverkehr wird durch eine höhere Kapazität und bessere multimodale Verbindungen zum Straßen- und Schienennetz Auftrieb verliehen. Im Seeverkehr liegt der Schwerpunkt auf Vorhaben im Bereich des Kurzstreckenseeverkehrs unter Nutzung alternativer Energieträger und der Einrichtung von landseitiger Stromversorgung von Häfen zur Verringerung der Emissionen von in den Häfen liegenden Schiffen.
Hierzu erklärte Adina Vălean, EU-Kommissarin für Verkehr: „Der Beitrag der EU von 2,2 Mrd. EUR zu dieser wichtigen Verkehrsinfrastruktur wird der wirtschaftlichen Erholung Dynamik verleihen und voraussichtlich Investitionen in Höhe von 5 Mrd. EUR generieren. Die Art der Vorhaben, in die investiert wird, reicht von Binnenschifffahrt zu multimodalen Verbindungen, von alternativen Kraftstoffen zu großmaßstäblicher Eisenbahninfrastruktur. Die Fazilität „Connecting Europe“ ist eines unserer wichtigsten Instrumente zur Schaffung eines krisenfesten und widerstandsfähigen Transportsystems. Dies ist heute wie in Zukunft von grundlegender Bedeutung.“
Die EU wird Vorhaben im Bereich der Eisenbahninfrastruktur, die im Kernnetz des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) umgesetzt werden, mit insgesamt 1,6 Mrd. EUR unterstützen (55 Vorhaben). Zu diesen gehören auch das Rail-Baltica-Projekt, mit dem die baltischen Staaten in das europäische Schienennetz integriert werden, und der grenzüberschreitende Abschnitt der Eisenbahnstrecke zwischen Dresden (Deutschland) und Prag (Tschechien).
Auch der Übergang zu umweltverträglicheren Kraftstoffen im Verkehr wird mit fast 142 Mio. EUR gefördert (19 Vorhaben). Viele Vorhaben umfassen den Umbau von Schiffen, um den Antrieb mit Flüssigerdgas zu ermöglichen, und die Anbringung der entsprechenden Infrastruktur in Häfen.
Auch im Straßenverkehr soll zusätzliche Infrastruktur für alternative Kraftstoffe geschaffen werden, insbesondere durch die Einrichtung von 17 275 Ladestationen im Straßennetz und den Einsatz von 355 neuen Bussen.
Neun Vorhaben sollen über das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS) zu einem interoperablen Eisenbahnsystem und zum reibungslosen Zugverkehr in ganz Europa beitragen. Durch die Anpassung der Lokomotiven und Gleise an das einheitliche Europäische Zugsicherungs- und Zugsteuerungssystem sollen die Sicherheit verbessert, die Reisezeiten verkürzt und die Gleisnutzung optimiert werden. In die neun Vorhaben sollen über 49,8 Mio. EUR fließen.
Hintergrund
Die Vorhaben wurden durch zwei wettbewerbliche Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen über die Fazilität „Connecting Europe“ ausgewählt, von denen eine im Oktober 2019 (Bereich Verkehr) und eine im November 2019 (Mischfinanzierungsfazilität für den Verkehrssektor) veröffentlicht wurde. Die Beiträge der EU werden in Form von Finanzhilfen geleistet, wobei der Kofinanzierungsanteil von der Art des Vorhabens abhängt. Zehn im Rahmen der Mischfinanzierungsfazilität ausgewählte Vorhaben sollen neben der EU-Unterstützung auch zusätzliche Finanzierung von Banken erhalten (über Darlehen, Schulden, Beteiligungskapital oder eine andere rückzahlbare Form der Unterstützung).
Über die Fazilität „Connecting Europe“ stehen insgesamt 23,2 Mrd. EUR für Finanzhilfen aus dem EU-Haushalt 2014-2020 zur Kofinanzierung von Vorhaben für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) in den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung. Seit 2014, als erstmals eine Programmplanung für die CEF-Mittel vorgenommen wurde, wurden sechs Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht (eine pro Jahr). Insgesamt wurden über die Fazilität „Connecting Europe“ bislang 794 Vorhaben im Verkehrssektor mit einem Gesamtvolumen von 21,1 Mrd. EUR unterstützt.
