Kern des Reformvorschlags sind wettbewerbsfähige Trassenpreise. | © schienenmaut.de
Mit der neuen Plattform schienenmaut.de hat der Verband DIE GÜTERBAHNEN ein eigenes Konzept für eine Reform der Trassenpreise vorgestellt. Das sogenannte „Gemeinwohl-Trassenpreissystem“ soll die Finanzierung der Schieneninfrastruktur langfristig sichern und gleichzeitig den Schienengüterverkehr gegenüber der Straße wettbewerbsfähiger machen.
Aus Sicht des Verbands sorgt das bestehende System für steigende Kosten und fehlende Planungssicherheit. Die Trassenpreise werden derzeit auf Basis der Betriebskosten und einer gesetzlich garantierten Gewinnmarge der DB InfraGO berechnet. Im Schienengüterverkehr haben sich die Entgelte seit 2019 real nahezu verdoppelt, weitere Erhöhungen gelten als wahrscheinlich.
„Das derzeitige, renditeorientierte Trassenpreissystem ist kaputt. Damit Bewegung in die Diskussion kommt, spendieren wir dem Verkehrsministerium ein solide ausgearbeitetes Reformkonzept“, sagt Peter Westenberger, Geschäftsführer des Verbands DIE GÜTERBAHNEN.
Fünf Jahre stabile Trassenpreise
Kern des Reformvorschlags sind wettbewerbsfähige Trassenpreise, die jeweils für fünf Jahre durch einen Bundestagsbeschluss festgelegt werden sollen. Damit will der Verband Unternehmen mehr Investitions- und Planungssicherheit bieten und gleichzeitig Anreize für klimafreundliche Transporte auf der Schiene schaffen.
Anstelle eines festen Gewinnanspruchs für die DB InfraGO sieht das Konzept ein Bonussystem vor, das effizientes Wirtschaften belohnen soll. Gleichzeitig fordert der Verband eine transparentere Kontrolle der staatlichen Finanzierung der Schieneninfrastruktur.
Handlungsdruck wächst
Der Verband fordert Bundesregierung und Bundestag auf, die Reform gemeinsam mit Eisenbahnunternehmen, Ländern und Aufgabenträgern bis März 2027 auszuarbeiten. Bis zur Einführung eines neuen Systems ab 2028 müsse der Bund steigende Trassenpreise durch eine entsprechende Förderung abfedern.
„Regierung und Parlament müssen das System bis März 2027 gemeinsam mit Eisenbahnen, Ländern und Aufgabenträgern des Nahverkehrs updaten – nicht als Light-Version, sondern als klare Generalüberholung“, betont Westenberger.
Der Reformvorstoß erfolgt vor dem Hintergrund einer angespannten Marktlage. Laut der jüngsten Marktuntersuchung der Bundesnetzagentur ging die Verkehrsleistung im Schienengüterverkehr zuletzt um 5,4 Prozent zurück.