Bei der unlängst stattgefundenen 92. Tagung der Donaukommission, einer zwischenstaatlichen Organisation für die Regelung der Schifffahrt auf der Donau, wurde nicht nur über die Zukunft der Binnenschifffahrt diskutiert. Es kam auch zu Änderungen im Sekretariat. Der Österreicher Manfred Seitz wurde zum neuen Generaldirektor dieser traditionsreichen Institution berufen, der heute die Staaten Bulgarien, Deutschland, Kroatien, Moldawien, Österreich, Rumänien, Russland, Serbien, Slowakei, Ungarn und Ukraine als Mitglieder angehören. Dass Russland dabei ist, obwohl die Donau diesen Staat nicht tangiert, hat historische Gründe: Bei der Wiedergründung der Donaukommission im Jahr 1948 war die Ukraine noch Teil der ehemaligen UdSSR, und das heutige Russland entschied sich, trotz Herauslösen der Ukraine aus der Ex-Sowjetunion, weiterhin als Mitglied dabei zu bleiben. Als Generaldirektor kommt Seitz nun die Aufgabe zu, die Tätigkeiten der Funktionäre und Angestellten (insgesamt 19) zu koordinieren und neue „Akzente“ zu setzen. Die Donaukommission stützt sich bei ihrer Arbeit auf das 1948 in Belgrad unterzeichnete Übereinkommen über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau. „Sie stützt sich auf den historischen Erfahrungsschatz bei der Regelung der Schifffahrt auf den Flüssen Europas und auf die besten Traditionen der internationalen Flusskommissionen, besonders der mit dem Pariser Friedensvertrag von 1856 gebildeten Europäischen Donaukommission“, liest man auf der Website der Donaukommission. Die Donau infrastrukturell für die Schifffahrt fit zu halten und die nationalen Regierungen bei der Instandhaltung zu unterstützen, ist das Ziel.
Modernisierung
In den vergangenen Jahren fiel die Arbeit der Donaukommission in der Öffentlichkeit kaum auf. Das soll sich unter Seitz künftig ändern, denn er hat ambitionierte Ziele. Seit mehr als 20 Jahren wird an der Revision des besagten Übereinkommens gearbeitet – diese gilt es voranzutreiben. Die Kommission soll modernisiert und potenzielle neue Mitglieder (wie die Europäische Union oder die Türkei) angeworben werden. Die Revision der Belgrader Konvention bezüglich der Aufnahme neuer Mitglieder ist eine politische Frage, „für die wir im Sekretariat nicht zuständig sind“, erklärt Seitz im Gespräch mit Verkehr.
Da er bereits 30 Jahre Erfahrung in verschiedenen leitenden Funktionen in donauaffinen Institutionen hat, kennt er das Donaugeschäft sehr gut. Die Kernaufgabe der Donaukommission sei die infrastrukturelle Weiterentwicklung der Donau als Transportachse sowie die Sicherstellung von guten regulatorischen Rahmenbedingungen, und in diese Richtung will Seitz mit seinem Team arbeiten.
Aktiver werden
Die Donaukommission aufzuwerten und das in den Mitgliedstaaten vorhandene Know-how auf die europäische Ebene zu heben, ist eines der Ziele, die sich Seitz vorgenommen hat. „Wir wollen uns künftig stärker in die Rechtsetzung auf europäischer Ebene einbringen und die Interessen sowohl der EU-Mitgliedstaaten als auch der Nicht-EU-Staaten zielführender vertreten“, so Seitz. Das Sekretariat der Donaukommission zu einem Kompetenzzentrum für die Entwicklung der Donauschifffahrt zu machen und mit den EU-Gremien intensiver zu verzahnen, steht ganz oben auf seiner Agenda. Die EU hat gemeinsam mit der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) die CESNI-Initiative gestartet. Mit CESNI wird die Binnenschifffahrt in Europa harmonisiert, indem einheitliche Rahmenbedingungen geschaffen werden. Die Donaukommission will sich in der Arbeit der Initiative stark einbringen. Die ZKR ist eine internationale Flusskommission, in der Beschlüsse in bestimmten Angelegenheiten (bezüglich Infrastruktur, technischer oder administrativer Vorschriften) von Experten gefasst werden, die dann auch in den ZKR-Mitgliedstaaten verpflichtend umzusetzen sind. Im Kontrast dazu: Die Beschlüsse der Donaukommission haben lediglich einen Empfehlungscharakter.
Aufbruch in eine neue Ära
Seitz sieht es als eine wichtige und nutzenstiftende Aufgabe, die Donauländer bei der Verbesserung der Fahrwasserverhältnisse, beim Wasserstraßenmanagement und bei der Infrastrukturinstandhaltung zu unterstützen. Was es dazu braucht, seien der politische Wille und die personellen sowie technischen Ressourcen in den einzelnen Mitgliedsländern. Seitz: „Die Donaukommission ist im Grunde genommen ein mächtiges politisches Gebilde, das sich zu einer attraktiven Plattform für die Donau-Region entwickeln lässt.“ In dieser Kommission finden sich EU- und Nicht-EU-Staaten, und das kann dem Donaustrom als leistungsfähigem Verkehrsweg nur zuträglich sein.
40 Millionen Tonnen an Gütern werden je nach Wasserstand jährlich auf der gesamten 2.850 Kilometer langen Donau transportiert. Gerade auf diesem Fluss könne man mit relativ geringen finanziellen Mitteln rasch einen hohen Nutzen für die Wirtschaft in der Donauregion schaffen und mehr Güter auf die Wasserstraße verlagern, was im wirtschaftlichen und umweltpolitischen Interesse aller entlang der Donau befindlichen Länder liegt, ist Seitz überzeugt. Über die Donaukommission könne auch das politische Bewusstsein in den jeweiligen Ländern geschärft werden, der Donau mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Die Donaukommission ist für den Generaldirektor ein „gutes Werk“ – mit der Neustrukturierung des Sekretariats setze sie ein Zeichen des Aufbruchs in eine neue Ära der Zusammenarbeit.
Dieser Artikel erschien ursprünglich in der Ausgabe VK 48/2019.
