Verkehr: Auf Seite 7 des Regierungsprogramms steht, dass Österreich "im Vergleich mit unseren Nachbarn nicht mehr wettbewerbsfähig genug ist". Welche Maßnahmen wollen Sie im bmvit umsetzen, um die Wettbewerbsfähigkeit des heimischen Wirtschaftsstandorts zu erhöhen?
Norbert Hofer: Betrachtet man die heimischen Infrastrukturnetze der Verkehrsträger Straße und Schiene, so erkennt man, dass wenige europäische Länder über die notwendigen Netze verfügen, sowohl was die Netz- und Knotendichte als auch deren Qualität betrifft. Dafür stellen wir in den nächsten Jahren beeindruckend hohe Mittel zur Verfügung, nämlich fast 31 Milliarden Euro bis zum Jahr 2022. Davon geht in etwa die Hälfte in den Bereich Schiene, ein Viertel in den Straßenbau und eine Milliarde in den Breitbandausbau. Was also die Standortqualität betrifft, macht der Infrastrukturbereich, für den ich verantwortlich bin, seine Hausaufgaben.
In welche Richtung soll sich der Verkehr im Allgemeinen sowie der Transport und die Logistik im Speziellen in Österreich entwickeln?
Hofer: Unser Ministerium legt derzeit so viele Forschungs- und Entwicklungsprogramme auf wie nie zuvor. Diese sind ein Zeichen dafür, wie intensiv wir die Entwicklung der Themen unterstützen. Um die zahlreichen Herausforderungen zu bewältigen, die mit der ständigen Steigerung des Verkehrsaufkommens einhergehen, setzen wir auf eine zielführende Benutzung aller Verkehrsmittel. Verschiedene Förderprogramme für den Güterverkehr wurden bei der EU-Kommission notifiziert, wie beispielsweise die Förderung von Anschlussbahnen, da diese Güter auf die Schiene bringen. Wir unterstützen politisch und inhaltlich den Einsatz von Elektrofahrzeugen in der Logistik und nehmen dort auch - wo dies machbar ist - sinnhafte Anpassungen vor.
Geplant ist eine Verfahrensbeschleunigung im UVP-Gesetz. Welche Änderungen streben Sie bis wann an? Hofer: Vorweg möchte ich betonen, dass die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) bei großen Neuprojekten wichtig ist für alle Beteiligten und Betroffenen. Doch in den letzten Jahren hat sich in Österreich eine Modalität herauskristallisiert, die wir so nicht weiter führen können.
Die Fortsetzung dieses Interviews finden Sie in der kommenden Print-Ausgabe (VK 11/2018) mit dem Erscheinungstermin 16.03.2018 oder im Austria Kiosk.
Weitere Punkte des Interviews:
- Wie geht es weiter mit der 3. Piste und dem Lobautunnel?
- Modernisierung der Infrastruktur
- Neue Seidenstraße und Breitspurbahn
- Nacht-60er
- uvm.
